FDP.Die Liberalen Grabünden tagte in Domat/Ems

Die FDP.Die Liberalen Graubünden tagte am Donnerstag 27. Oktober 2016 in Domat/Ems im Plarenga-Center unter dem Vorsitz von Parteipräsident Bruno Claus und im Beisein von Regierungspräsident Christian Rathgeb und Standespräsident Michael Pfäffli zu einer Delegiertenversammlung. Es war die Parole zur Volksinitiative „für einen geordneten Ausstieg aus der Atomenergie“ vom 27. November 2016 zu fassen. Diese wurde durch Grossrat-Stellvertreter und Gemeinderat Jürg Rodigari aus Domat/Ems vorgestellt. Weiter präsentierte Regierungspräsident Christian Rathgeb in einem flammenden Referat die regierungsrätliche Botschaft an den Grossen Rat für eine Winter Olympia Kandidatur fürs 2026.

Zu Beginn stellte FDP Ortsparteipräsident und Gemeinderats-Kandidat (bisher), Stephan Schwager, in seiner Grussbotschaft die Gemeinde Domat/Ems und die enorme Entwicklung seiner Gemeinde vor. 
Jürg Rodigari, Grossrat-Stellvertreter und Gemeinderats-Kandidat (bisher) erklärte in seinem Referat, um was es bei der AtomausstiegsInitiative eigentlich geht: Die Volksinitiative der Grünen « Für den geordneten Ausstieg aus der Atomenergie (Atomausstiegsinitiative) » fordert eine vorzeitige Ausserbetriebnahme von Schweizer Kernkraftwerken (KKW). Die Initiative will, dass der Betrieb von KKWs auf maximal 45 Jahre beschränkt wird. Drei von fünf KKWs müssten bis 2017 ausser Betrieb genommen werden, ohne dass die entstehende Stromlücke durch inländischen Strom ersetzt werden könnte. FDP.Die Liberalen, der Bundesrat und das Parlament lehnen diese Initiative ab.  

In seinen Detailbegründungen führte Rodigari aus, weshalb die FDP gegen diese sinnlose Initiative sein muss: Der Initiativtext sieht einen « geordneten » Atomausstieg vor. In Wirklichkeit ist dieser Ausstieg alles andere als geordnet. Die Ausserbetriebnahme von Kernkraftwerken braucht Zeit, neue Infrastruktur wird benötigt und der fehlende Strom muss ersetzt werden. Diese Initiative führt zu einem unkoordinierten und voreiligen Atomausstieg mit massiven Nebenwirkungen.  Der wegen des überhasteten Ausstiegs aus der Kernenergie fehlende Strom müsste kompensiert werden. In dieser kurzen Zeit ist die Kompensation durch eigene Kraftwerke aber unmöglich. Wir werden auf Stromimporte aus dem Ausland angewiesen sein, insbesondere auf Atomstrom aus Frankreich und CO2-belasteten Kohlestrom aus Deutschland. Der massive Stromimport ist zudem stark vom Bau zusätzlicher Kapazitäten für unsere Netzinfrastruktur abhängig. Die Erneuerung und der Ausbau der Stromnetze sind in so kurzer Frist schlicht nicht machbar. KKWs produzierten fast 40% unseres Stroms. Allein jene Kraftwerke, die bis Ende 2017 abgeschaltet werden müssten, produzieren Strom für den jährlichen Verbrauch von 1.6 Millionen Haushalte. Es wäre unverantwortlich, uns beim Strom in eine derartige Auslandabhängigkeit zu begeben.  Falls ein KKW vorzeitig ausser Betrieb gesetzt wird, können die Betreiber Schadenersatz fordern. Dies würde sehr hohe Kosten sowie endlose Rechtsverfahren verursachen. Letztlich werden diese Kosten vom Steuerzahler getragen.  Rodigari abschliessend: Die FDP.Die Liberalen müsse diese Initiative ablehnen, weil  sie einen chaotischen und keineswegs ordentlichen Ausstieg fordert, sie uns noch mehr vom dreckigen und ausländischen Strom abhängig machen würd sie zu Milliardenkosten führen würde. Diskussionslos beschlossen die FDP Delegierten grossmehrheitlich die NEIN-Parole, mit 1 x ja und 2 Enthaltungen.

FDP steht hinter Olympia 2026 – Graubünden braucht Impulse 
Im zweiten Teil der DV warteten die Delegierten gespannt auf das Olympia Referat von Regierungspräsident, Christian Rathgeb, der die regierungsrätliche Botschaft engagiert  und mit grossem Enthusiasmus erläuterte. Er nahm in verschiedenen Punkte zu Olympia 2026 Stellung. Über die Zielsetzungen (Graubünden braucht dringend neuen Schub und positive Impulse), das Konzept (dezentrale Spiele, passend zu Graubünden), die Absicht (Graubünden hat die Kompetenzen, Grossanlässe zu organisieren, Infrastruktur grösstenteils vorhanden) und ganz wichtig, die Mitbestimmung des Volks (mit 2-stufigem Abtimmungsverfahren bleibt das Volk am längerem Hebel),  den ambitiösen Zeitplan bis hin zu kritischen Aspekten zum Projekt (Mitmachen der Partner, Zuverlässigkeit des IOC, Sicherheit und Kosten). In seinem fulminanten Schlusswort forderte Christan Rathgeb die Delegierten auf, mitzuhelfen und alles daran zu setzen, dem Projekt Olympia 2026 zum Durchbruch zu verhelfen. Olympia 2026 sei für alle eine grosse Chance, was die Delegierten dann mit anhaltendem Applaus bekundeten.  Auch Standespräsident Michael Pfäffli und Gewerbedirektor Jürg Michel riefen die Delegierten in engagierten Statements auf, dafür zu sorgen dass Olympia 2026 mit dezentralen Austragungsorten realisiert werden kann, denn Graubünden braucht neue Impulse.  Die Bündner FDP.Die Liberalen wird die Abstimmungsparole nach den parlamentarischen Beratungen im Grossen Rat und vor dem Abstimmungstermin beschliessen.

Zum Abschluss der DV stellte Markus Feltscher, Direktor der Gebäudeversicherung Graubünden GVG und ehemaliger FDP Grossrat das Plarenga –Center vor, das von der GVG erbaut wurde. Die anwesenden Emser FDP Gemeinderatskandidaten stellten sich abschliessend den Delegierte vor.

Silvio Zuccolini, Pressechef Bündner FDP