Diese Woche tagte die FDP Fraktion in Chur, unter strengster Einhaltung der Covid-19-Schutzmassnahmen. Unter dem Vorsitz von Fraktionspräsidentin Vera Stiffler, im Beisein von Regierungsrat und Finanzdirektor Christian Rathgeb und von Standespräsident Martin Wieland, bereitete die Fraktion die Grossratssession vom Juni vor. Diese findet wiederum in Davos statt. Die Fraktion nahm eine erste Sichtung des 2. Teilberichts der PUK zum Baukartell vor. Grossrat und PUK-Präsident Michael Pfäffli beantwortete zahlreiche kritische Fragen.
Auch die Staatsrechnung 2020 wurde eingehend besprochen
Bei der Staatsrechnung 2020 zeigt sich die FDP erfreut, dass der Kanton Graubünden trotz herausforderndem Pandemiejahr 2020 wiederum einen sehr guten Rechnungsabschluss präsentiert. Budget- und Ausgabendisziplin, aber auch die vierfache Gewinnausschüttung der Schweizerischen Nationalbank haben einmal mehr wesentlich zu diesem guten Rechnungsabschluss beigetragen. Positiv würdigt die Bündner FDP auch, dass der Finanzdirektor in den letzten zwei Jahren dem Parlament drei Revisionen des Steuergesetzes unterbreiten konnte. Dabei wurden Unternehmungen und natürliche Personen um jährlich rund 30 Mio. Franken entlastet, insbesondere in der heutigen Zeit von grosser Bedeutung ist und die Attraktivität Graubündens als Arbeits- und Wohnstandortes stärkt. Euphorie ist trotzdem nicht angezeigt, wie der anwesende Finanzdirektor Christian Rathgeb zur Jahresrechnung 2020 zu Recht erwähnte. Die Aussichten in den nächsten Jahren seien teils düster. So müssten unter anderem massive Mindereinnahmen aus dem nationalen Ressourcenausgleich hingenommen werden. Nach wie vor nehmen die Ausgaben in den Bereichen Soziales, Bildung und Gesundheit deutlich zu. Gefragt sind deshalb strikte Ausgaben- und Budgetdisziplin, griffige Aufgaben- und Leistungsüberprüfung sowie Zurückhaltung bei der Übernahme neuer Aufgaben.
Im zweiten Teil der Sitzung wurden eingereichte und geplante Vorstösse diskutiert.
Silvio Zuccolini, FDP Pressechef